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Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis
Immigrationsanwalt: Alle Informationen zu den Voraussetzungen für die Beantragung einer unbefristeten Niederlassungserlaubnis.
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Die Niederlassungserlaubnis wird nur beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erteilt. Diese Voraussetzungen sind in § 9 AufenthG und im Falle der Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU in § 9a AufenthG geregelt. Die allgemeinen Voraussetzungen der §§ 9 ff. AufenthG werden teilweise durch Spezialnormen abgeändert (z.B. § 29 AufenthG). Zusätzlich zu diesen Voraussetzungen müssen immer auch die Voraussetzungen des § 5 AufenthG (allgemeine Erteilungsvoraussetzungen für alle Aufenthaltstitel) vorliegen. Auf dieser Seite erhalten Sie alle notwendigen Informationen zu den unterschiedlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungserlaubnis.
1. Welche Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis?
2. Zeitpunkt Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis
3. Nachweis Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis
4. Voraussetzung nicht erfüllbar
5. FAQ
6. Fazit
7. VISAGUARD-Guides zu den Niederlassungsvoraussetzungen
1. Welche Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis?
Die Voraussetzungen für die Beantragung der Niederlassungserlaubnis sind gem. § 9 AufenthG grundsätzlich die Folgenden:
-
Erreichen der notwendigen Aufenthaltszeit
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nachhaltige Sicherung des Lebensunterhalts (inkl. Beschäftigungserlaubnis)
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B1-Sprachkenntnisse (Ausnahmen möglich)
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Einzahlung von 60 Monaten Rentenversicherungsbeiträgen (Ausnahmen möglich)
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Abschluss Integrationskurs oder anderer Nachweis der Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet
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keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung
-
allgemeine Erteilungsvoraussetzungen gemäß § 5 AufenthG (insbesondere gültiger Pass)
Die genannten Voraussetzungen gelten nur für den Normalfall der Niederlassungserlaubnis gemäß § 9 AufenthG. Zu vielen der Voraussetzungen gibt es Ausnahmen (z.B. für Fachkräfte und Selbstständige).
2. Zeitpunkt Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis
Die Voraussetzungen für die Erteilung der Niederlassungserlaubnis müssen grundsätzlich im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung vorliegen (also genau dann, wenn der Sachbearbeiter Ihren Antrag prüft). Das heißt auf der einen Seite, dass Sie den Antrag stellen und später noch Dokumente einreichen können (z.B. Einreichung des Sprachzertifikats ein paar Wochen nach Antragseinreichung). Gleichzeitig heißt das aber auch, dass manche Voraussetzungen während des Prüfvorgangs entfallen können (z.B. Eintritt einer Arbeitslosigkeit während der Antragstellung Niederlassungserlaubnis). Im Optimalfall beantragen Sie also die Niederlassungserlaubnis und erfüllen dann bereits bei Antragstellung die Voraussetzungen. Sollten allerdings Dokumente fehlen oder unvollständig sein, muss der Sachbearbeiter Sie anhören und Ihnen Gelegenheit zum Nachreichen geben, bevor er Ihren Antrag ablehnt (§ 28 VwVfG).
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3. Nachweis Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis
Dass die Voraussetzungen für die Niederlassungserlaubnis erfüllt sind, wird grundsätzlich durch die entsprechenden Dokumente nachgewiesen. So müssen Sie etwa zum Nachweis, dass Ihr Lebensunterhalt gesichert ist, einen entsprechenden Arbeitsvertrag, die Lohndokumente und eine Arbeitgeberbescheinigung einreichen. Die Dokumente müssen dabei glaubhaft und aussagekräftig sein. Zwar bestehen Sachbearbeiter nicht immer darauf, dass alle Dokumente in der Originalform vorgelegt werden. Allerdings sollten Sie darauf vorbereitet sein, dass entsprechende Dokumente nachgefordert werden, wenn Sie beispielsweise schlechte Kopien einreichen.
4. Voraussetzung nicht erfüllbar Niederlassungserlaubnis
Wenn Sie einzelne oder mehrere Voraussetzungen für eine Niederlassungserlaubnis nicht erfüllen können, müssen Sie nach alternativen Möglichkeiten suchen. Häufig ist es sinnvoll, sich rechtliche Beratung zu suchen, um Lösungen für die Nichterfüllung von Voraussetzungen bei der Niederlassungserlaubnis zu suchen. Dies gilt insbesondere, wenn Sie manche Dokumente nicht zur Verfügung haben. Insofern kann ein Rechtsanwalt mit Erfahrung nach anderen Wegen suchen, um gegebenenfalls fehlende Dokumente durch andere Nachweise zu ersetzen. Hierdurch kann die Niederlassungserlaubnis dann häufig doch noch erteilt werden.
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5. FAQ Niederlassungserlaubnis Voraussetzungen
Was ist eine Niederlassungserlaubnis?
Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel in Deutschland, der es Ausländern erlaubt, dauerhaft in Deutschland zu leben und zu arbeiten.
Wann müssen die Voraussetzungen erfüllt sein?
Die Voraussetzungen müssen grundsätzlich zum Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung erfüllt sein. Ein Nachreichen fehlender Dokumente ist jedoch in der Regel möglich (§ 28 VwVfG).
Wie wird die Erfüllung der Voraussetzungen nachgewiesen?
Durch Vorlage entsprechender Dokumente, z. B. Arbeitsvertrag, Gehaltsnachweise, Sprachzertifikate oder Integrationskursbescheinigungen. Die Dokumente müssen glaubhaft und aussagekräftig sein.
Gibt es Ausnahmen von den Voraussetzungen?
Ja. Für Fachkräfte, Selbstständige oder besondere Härtefälle können einzelne Voraussetzungen entfallen oder durch andere Nachweise ersetzt werden.
