1. Definition Visum

Ein Visum ist ein Aufenthaltstitel gemäß § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AufenthG und eine offizielle Erlaubnis, die es einer Person ermöglicht, in ein anderes Land einzureisen, sich dort aufzuhalten und/oder es zu durchqueren. Das Visum ist in Deutschland ein Verwaltungsakt im Sinne des § 35 VwVfG und unterliegt den allgemeinen Regeln des Verwaltungsverfahrensrechts. Der Begriff des Visums wird in vielen Kontexten synonym zu den Begriffen “Aufenthaltstitel” oder “Aufenthaltserlaubnis” gebraucht, obwohl dies dogmatisch falsch ist.

Was ist die Visumpflicht?

Ausländer bedürfen für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet in der Regel ein Visum bzw. einen Aufenthaltstitel (§ 4 Abs. 1 S. 1 AufenthG). Das Visum wird in der Regel von der Botschaft oder dem Konsulat des Ziellandes ausgestellt und oft im Reisepass vermerkt, während Aufenthaltserlaubnisse von der Ausländerbehörde als Plastikkarte bzw. elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) ausgestellt werden. Unabhängig von der Pflicht für Ausländer einen Aufenthaltstitel zu besitzen (§ 4 Abs. 1 S.1 AufenthG) gibt es auch die Pflicht für Ausländer, mit dem richtigen Visum einzureisen. Dies ist eine Voraussetzung für die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis bei der Ausländerbehörde (§ 5 Abs. 2 AufenthG).

2. Unterschied Visum zum Aufenthaltstitel und zur Aufenthaltskarte

Das Visum ist eine Art des Aufenthaltstitels (§ 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AufenthG). Der Begriff Aufenthaltstitel ist also ein Oberbegriff zum Visum und umfasst auch andere Formen von Aufenthaltsdokumenten (siehe § 4 Abs. 1 AufenthG). Es gibt die folgenden Aufenthaltstitel (siehe § 4 Abs. 1 AufenthG):

• Visum im Sinne des § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3

• Aufenthaltserlaubnis (§ 7)

• Blaue Karte EU (§ 18g)

• ICT-Karte (§ 19)

• Mobiler-ICT-Karte (§ 19b)

• Niederlassungserlaubnis (§ 9)

• Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (§ 9a)

Das Visum ist allerdings keine Aufenthaltskarte. Als Aufenthalts”karten” werden nicht Aufenthaltstitel aus dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG) bezeichnet, sondern die Terminologie stammt aus dem Freizügigkeitsgesetz für EU-Bürger (FreizügG/EU). Aufenthaltskarten sind die Aufenthaltsrechte von EU-Bürgern und ggf. ihren Familienangehörigen. Für sie gelten spezielle Regeln nach dem europäischen Freizügigkeitsrecht. Der größte Unterschied zwischen Aufenthaltskarte und Aufenthaltstitel ist, dass Aufenthaltskarten das Aufenthaltsrecht nur bescheinigen (deklaratorische Wirkung), während Aufenthaltstitel das Aufenthaltsrecht begründen (konstitutive Wirkung). Dies ist einer der größten Vorteile, die europäische Bürger im Bezug auf das Aufenthaltsrecht gegenüber drittstaatsangehörigen Ausländern haben.

3. Unterschied Visum zur Aufenthaltserlaubnis

Zwischen dem Visum und einer Aufenthaltserlaubnis besteht dogmatisch und begrifflich ein wichtiger Unterschied. Zwar sind beide Aufenthaltstitel gemäß § 4 Abs. 1 AufenthG, allerdings wird das Visum zur Einreise nach Deutschland erteilt (also für den Grenzübertritt), während die Aufenthaltserlaubnis für den längeren Aufenthalt erteilt wird. Auch wird das Visum im Ausland von der Botschaft erteilt, während die Aufenthaltserlaubnis im Inland von der Ausländerbehörde am Wohnsitz des Ausländers erteilt wird. Das Visum ist in § 6 AufenthG (in Verbindung mit dem jeweiligen Aufenthaltszweck) geregelt, während die Aufenthaltserlaubnis in § 7 AufenthG (in Verbindung mit dem jeweiligen Aufenthaltszweck) geregelt ist.

7. Unterschied Visum zu Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB)

Ein Visum und eine Grenzübertrittsbescheinigung unterscheiden sich sowohl in ihrer Funktion als auch in ihrem rechtlichen Status erheblich. Ein Visum ist ein Aufenthaltstitel, der vor der Einreise bei einer deutschen Auslandsvertretung beantragt wird und dem Inhaber erlaubt, sich zu einem bestimmten Zweck – etwa zum Arbeiten, Studieren oder als Tourist – für einen festgelegten Zeitraum legal in Deutschland aufzuhalten. Eine Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB) hingegen ist ein behördliches Dokument, das in der Regel Personen ausgestellt wird, die unerlaubt nach Deutschland eingereist sind. In der Grenzübertrittsbescheinigung ist in der Regel lediglich die Ausreisefrist festgelegt. Die Grenzübertrittsbescheinigung vermittelt also keine Rechte und bescheinigt lediglich den illegalen Aufenthalt. Insbesondere ist die Grenzübertrittsbescheinigung auch kein Aufenthaltstitel im Sinne des § 4 AufenthG.

8. Unterschied Visum zum Sichtvermerk und zur Aufenthaltsgenehmigung

Zwischen den Begriffen Visum und Sichtvermerk bestehen keine Unterschiede. Früher wurden Visa als „Sichtvermerke“ bezeichnet – ein Begriff, der darauf hinweist, dass die Genehmigung sichtbar in das Reisedokument eingetragen wurde. Der aufenthaltsrechtliche Begriff “Sichtvermerk” wird heute nur noch in alten völkerrechtlichen Abkommen verwendet, hat aber im deutschen Recht keine eigene Bedeutung mehr. Gleiches gilt für den Begriff der “Aufenthaltsgenehmigung”, der früher im Aufenthaltsrecht gebraucht wurde, heute aber nicht mehr.