Oberverwaltungsgericht (OVG)
Oberverwaltungsgerichte sind Verwaltungsgerichte, die zwischen den erstinstanzlichen Verwaltungsgerichten und dem Bundesverwaltungsgericht stehen. Oberverwaltungsgerichte entscheiden über das Rechtsmittel der Berufung gegen Urteile des Verwaltungsgerichts und der Beschwerde gegen andere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts sowie in verschiedenen Bereichen des Baurechts.
Zugehörige Rechtsquelle: § 47 VwGO
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Gerichtsverfahren Visumsrecht Deutschland
Optionsrecht
Das Optionsrecht im Zusammenhang mit der Staatsangehörigkeit bezieht sich auf die Möglichkeit, zwischen zwei Staatsangehörigkeiten zu wählen. Dies betraf vor allem Kinder von ausländischen Eltern, die in Deutschland geboren wurden und unter bestimmten Voraussetzungen die deutsche Staatsangehörigkeit erlangt hatten. Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wurde die Optionspflicht weitestgehend abgeschafft, da nunmehr die Mehrstaatigkeit in Deutschland möglich ist (siehe Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG), BGBl. 2024 I Nr. 104 vom 26.03.2024).
Zugehörige Rechtsquelle: § 29 StAG (alte Fassung)
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Mehrstaatigkeit Einbürgerung Deutschland
Ordnungswidrigkeit
Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt. Das Aufenthaltsrecht kennt zahlreiche Ordnungswidrigkeiten (siehe z.B. § 98 AufenthG).
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 1 ff. OWiG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Strafrecht für Ausländer
Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
Das Ordnungswidrigkeitengesetz regelt die Voraussetzungen der Sanktion einer Ordnungswidrigkeit sowie das Verfahren bei der Verhängung der Sanktionen.
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 1 ff. OWiG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Strafrecht für Ausländer
Orientierungskurs
Der Orientierungskurs dauert etwa 100 Stunden und ist ein Teil des Integrationskurses. Er dient der Vermittlung von Alltagswissen sowie von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte Deutschlands, insbesondere auch der Werte des demokratischen Staatswesens der Bundesrepublik Deutschland und der Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit (siehe § 3 IntV).
Zugehörige Rechtsquelle: IntV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Integrationskurs
Ortsübliches Entgelt
Ortsübliches Entgelt bezeichnet das durchschnittliche Entgelt, das inländische Arbeitnehmer in einer bestimmten Branche auf einer bestimmten Position an einem bestimmten Ort in Deutschland für eine bestimmte Tätigkeit erhalten. Ausländer müssen zum Erhalt der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit mindestens das ortsübliche Entgelt beziehen.
Zugehörige Rechtsquelle: § 39 AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Mindestgehalt ausländische Fachkräfte
Overstay
Als „Overstay“ wird üblicherweise die unterlassene Ausreise nach dem Ablauf eines Aufenthaltstitels oder eines Kurzaufenthalts bezeichnet. Der Overstay kann eine Straftat darstellen.
Zugehörige Rechtsquelle: § 95 AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Strafrecht für Ausländer
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