1. Kündigungsschutz in Deutschland

Der Kündigungsschutz in Deutschland ist ein zentrales Element des deutschen Arbeitsrechts und schützt Arbeitnehmer vor willkürlichen Kündigungen durch den Arbeitgeber. In den Fällen, in denen das sogenannte Kündigungsschutzgesetz (KSchG) anwendbar ist, ist eine Kündigung aufgrund von “Performance Reasons” oder anderen fadenscheinigen Begründungen nicht möglich. In diesem Artikel erfahren Sie alles zur Frage, wann eine Kündigung rechtmäßig ist, wie Sie sich gegen eine Kündigung verteidigen und was Sie als Ausländer nach einer Kündigung tun müssen.

Um in einem Kündigungsschutzverfahren gegen Ihren Arbeitgeber Erfolg zu haben, muss das Kündigungsschutzgesetz einschlägig sein. Entsprechende Erfolgsaussichten in einem Kündigungsschutzverfahren bestehen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

• Geltungsbereich: Ihr Betrieb beschäftigt mehr als 10 Arbeitnehmer (§ 23 KSchG).

• Wartezeit bestanden: Sie haben mehr als 6 Monate im Betrieb oder Unternehmen gearbeitet (§ 1 Abs. 1 KSchG).

• Rechtzeitige Klageerhebung: Sie haben die Kündigung vor weniger als 3 Wochen erhalten (§ 4 KSchG) Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, lohnt es sich, einen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht zu kontaktieren, um die Rechtmäßigkeit der Kündigung zu prüfen. 

Wenn die Kündigung unrechtmäßig ist, müssen Sie häufig nicht einmal klagen, um eine Abfindung zu erhalten. Insofern sind die meisten Arbeitgeber durchaus verhandlungsbereit, wenn die Voraussetzungen des Kündigungsschutzgesetzes vorliegen und sie von einem Rechtsanwalt kontaktiert werden.

2. Voraussetzungen Kündigungsschutz

Innerhalb des Kündigungsschutzes ist dann zu prüfen, ob die Kündigung rechtmäßig ist. Eine Kündigung ist grundsätzlich nur dann rechtmäßig, wenn sie der gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform entspricht. Nach § 623 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) muss jede Kündigung eines Arbeitsverhältnisses schriftlich erfolgen und eigenhändig vom Arbeitgeber oder einer bevollmächtigten Person unterzeichnet sein. Eine Kündigung per E-Mail, Fax, WhatsApp oder SMS ist daher unwirksam und entfaltet keine rechtliche Wirkung. Auch mündliche Kündigungen sind rechtlich unzulässig. Die Einhaltung der Schriftform ist zwingend erforderlich, damit die Kündigung wirksam ist.

Das Kündigungsschutzgesetz verlangt weiterhin, dass ein Kündigungsgrund vorliegt (sogenannte “soziale Rechtfertigung”). Die überwiegende Anzahl der Kündigungen stützt sich dabei auf “betriebsbedingte” Gründe. Eine betriebsbedingte Kündigung ist allerdings ebenfalls nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtmäßig. Sie setzt voraus, dass dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers unmöglich machen. Gründe dafür können beispielsweise Auftragsrückgang, Umstrukturierungen oder Betriebsschließungen sein. Dies muss der Arbeitgeber allerdings vollumfänglich beweisen, z.B. durch Offenlegung seiner inneren Strukturen. Häufig sind die betriebsbedingten Gründen allerdings nur vorgeschoben und tatsächlich erfolgt die Kündigung aus Performance-Gründen oder weil der Arbeitnehmer schlicht unliebsam geworden ist. Beides sind allerdings keine anerkannten Kündigungsgründe und eine entsprechende Kündigung ist unwirksam!