Gastarbeiter
Als Gastarbeiter werden Personen bezeichnet, die auf Grund eines Abkommens zur Anwerbung und Vermittlung von Arbeitskräften bis zum 30. Juni 1974 in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach dem Stand vom 2. Oktober 1990 oder als Vertragsarbeitnehmer bis zum 13. Juni 1990 in das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet eingereist sind.
Zugehörige Rechtsquelle: § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StAG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Voraussetzungen der Einbürgerung
Gaststaatgesetz (GastStG)
Das Gaststaatgesetz (GastStG) regelt die unmittelbar geltenden Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen für internationale Organisationen und deren Mitarbeiter in Deutschland.
Zugehörige Rechtsquelle: § 1 GastStG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Diplomaten und internationale Organisationen
GATS-Entsendung
Als GATS-Entsendung werden Entsendungen bezeichnet, deren Rechtsgrundlage das General Agreement on Trade in Services (Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist.
Zugehörige Rechtsquelle: § 29 Abs. 5 BeschV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Entsendung nach Deutschland
Gebühren
Eine Gebühr ist eine Geldleistung, die von einer Person oder Organisation an die Behörde gezahlt werden muss, um eine bestimmte Leistung oder Dienstleistung in Anspruch zu nehmen. Sie unterscheidet sich von einer Steuer dadurch, dass ihr eine konkrete Gegenleistung gegenübersteht. Für behördliche Maßnahmen (wie etwa die Bearbeitung eines Antrags) fallen Gebühren an, die vom Antragsteller zu zahlen sind. Auch im Arbeitsmigrationsrecht ist Gebührenschuldner stets der Arbeitnehmer und nicht der Arbeitgeber.
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 44 ff. AufenthV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Kosten von Aufenthaltstiteln
Gefahr für die öffentliche Gesundheit
Eine „Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ ist eine Krankheit mit epidemischem Potenzial im Sinne der Internationalen Gesundheitsvorschriften der Internationalen Gesundheitsorganisation (WHO) und sonstige übertragbare, durch Infektionserreger oder Parasiten verursachte Krankheiten, sofern gegen diese Krankheiten Maßnahmen zum Schutz der Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten getroffen werden (Art. 2 Schengener-Grenzkodex (Verordnung (EU) 2016/399).
Zugehörige Rechtsquelle: Art. 2 Schengener-Grenzkodex (Verordnung (EU) 2016/399
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grenzkontrollen und Einreise
Gehaltsgrenze
Gehaltsgrenzen bezeichnet das Mindestgehalt, das ein Ausländer beziehen muss, um einen Aufenthaltstitel in Deutschland zu erhalten. Die Gehaltsgrenzen sind von der Bundesagentur für Arbeit im sog. Entgeltatlas festgelegt. In manchen Fällen sind die Gehaltsgrenzen auch (unabhängig vom Entgeltatlas) gesetzlich bestimmt (z.B. bei der Blauen Karte EU).
Zugehörige Rechtsquelle: § 39 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AufenthG, § 18g AufenthG, § 6 BeschV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Mindestgehalt ausländische Fachkräfte
Gemeinsamer europäischer Referenzrahmen für Sprachen (GER)
Gemeinsamer europäischer Referenzrahmen für Sprachen (GER): Der Gemeinsame Europäische Referenzrahmen für Sprachen (GER), im Englischen Common European Framework of Reference for Languages (CEFR), ist ein international anerkanntes System zur Beschreibung und Bewertung von Sprachkompetenzen. Der GER unterteilt die sprachlichen Fähigkeiten eines Ausländers in Deutschland in die Klassen A1 – C2. Das Aufenthaltsgesetz nimmt an verschiedenen Stellen auf den GER Bezug.
Zugehörige Rechtsquelle: § 2 Abs. 9 – 12 AufenthG
Zugehörige Rechtsquelle: Voraussetzungen Niederlassungserlaubnis; Voraussetzungen Einbürgerung
Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS)
Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) wurde am 14.05.2024 final beschlossen und soll das europäische Asylsystem vollständig reformieren. Gegen einzelne Regelungen des GEAS gab es breiten gesellschaftlichen Widerstand, insbesondere gegen die Durchführung der Asylverfahren an den EU-Außengrenzen (siehe beispielsweise Stellungnahme von Pro Asyl zur GEAS-Reform).
Zugehörige Rechtsquelle: GEAS
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Völkerrecht und humanitäre Verpflichtungen
General Agreement on Trade in Services (GATS)
Das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (englisch General Agreement on Trade in Services; GATS) ist ein internationales Abkommen der Welthandelsorganisationen (WTO). Auch Deutschland (bzw. die EU) hat das GATS-Abkommen unterzeichnet. Auf der Grundlage des GATS-Abkommen können Aufenthaltstitel zur Beschäftigung erteilt werden.
Zugehörige Rechtsquelle: § 29 Abs. 5 BeschV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Entsendung nach Deutschland
Generationenschnitt
Der Generationenschnitt ist eine gesetzliche Regelung, die bestimmt, wie weit die deutsche Staatsangehörigkeit durch Abstammung (sogenanntes Abstammungsprinzip) weitergegeben werden kann.
Zugehörige Rechtsquelle: § 4 Abs. 4 AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Staatsangehörigkeitsrecht Deutschland
Gerichtskosten
Gerichtskosten fallen an, wenn ein Ausländer gerichtliche Maßnahmen (z.B. mit einer Klage) beantragt. Die Gerichtskosten sind stets vom unterliegenden Teil zu tragen und betragen im Regelfall EUR 483. Die Gerichtskosten können mit einem sog. RVG-Rechner berechnet werden.
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 154 ff. VwGO
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Gerichtsverfahren Visumsrecht Deutschland
Geschäftsführer
Geschäftsführer sind natürliche Personen, die eine Gesellschaft oder juristische Person nach außen vertreten und so handlungsfähig machen (siehe etwa § 35 GmbHG). Geschäftsführer sind nicht das gleiche wie Gesellschafter.
Zugehörige Rechtsquelle: § 3 BeschV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: CEO-Visum
Geschäftsreise
Geschäftsreisende im Sinne des Aufenthaltsrechts sind Ausländer, die bei einem Arbeitgeber mit Sitz im Inland im kaufmännischen Bereich im Ausland beschäftigt werden oder für einen Arbeitgeber mit Sitz im Ausland Besprechungen oder Verhandlungen im Inland führen, Vertragsangebote erstellen, Verträge schließen oder die Durchführung eines Vertrages überwachen oder für einen Arbeitgeber mit Sitz im Ausland einen inländischen Unternehmensteil gründen, überwachen oder steuern und die sich im Rahmen ihrer Beschäftigung unter Beibehaltung ihres gewöhnlichen Aufenthaltes im Ausland insgesamt nicht länger als 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen im Inland aufhalten.
Zugehörige Rechtsquelle: § 16 BeschV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Entsendung nach Deutschland
Geschwisternachzug
Der Geschwisternachzug ist eine Form des Familiennachzugs, bei dem der Nachzug von Geschwistern eines in Deutschland lebenden Ausländers begehrt wird. Der Geschwister ist nur unter strengen Voraussetzung (Vorliegen einer „außergewöhnlichen Härte“) möglich (siehe § 36 Abs. 2 AufenthG).
Zugehörige Rechtsquelle: § 36 Abs. 2 AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Nachzug sonstiger Familienangehöriger
Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
Die GbR ist eine Personengesellschaft, bei der sich mindestens zwei Personen (natürliche oder juristische) durch einen Gesellschaftsvertrag zusammenschließen, um einen gemeinsamen Zweck zu verfolgen.
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 705 ff. BGB
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Visum Selbstständigkeit Deutschland
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Die GmbH ist eine juristische Person, deren Haftung auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. Die Gesellschafter haften bei der GmbH nicht persönlich, sondern nur mit ihrer Einlage. Das Mindestkapital für die Gründung einer GmbH beträgt 25.000 Euro, wobei zur Gründung mindestens 12.500 Euro eingezahlt werden müssen.
Zugehörige Rechtsquelle: GmbHG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Visum Selbstständigkeit Deutschland
Gesellschafter
Gesellschafter sind natürliche oder juristische Personen, die Anteile an einer Gesellschaft oder juristischen Person haben bzw. entsprechende Anteilseigner sind (siehe etwa § 45 GmbHG). Gesellschafter sind nicht das gleiche wie Geschäftsführer.
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 705 ff. BGB, GmbHG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Visum Selbstständigkeit Deutschland
Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa (SozSichEUG)
Das Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa regelt die Zuständigkeit der deutschen Sozialversicherungsträger und anderer für die soziale Sicherheit zuständiger Träger und Behörden bei der Anwendung und Durchführung der europäischen Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit.
Zugehörige Rechtsquelle: § 1 ff. SozSichEUG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Entsendung nach Deutschland
Gesetzlicher Vertreter
Gesetzliche Vertreter sind Personen, die namens und in Vollmacht für handlungsunfähige Ausländer handeln (z.B. die Eltern, siehe § 1629 BGB). Die gesetzlichen Vertreter eines Ausländers, der minderjährig ist, und sonstige Personen, die an Stelle der gesetzlichen Vertreter den Ausländer im Bundesgebiet betreuen, sind verpflichtet, für den Ausländer die erforderlichen Anträge auf Erteilung und Verlängerung des Aufenthaltstitels und auf Erteilung und Verlängerung des Passes, des Passersatzes und des Ausweisersatzes zu stellen (§ 80 Abs. 4 AufenthG).
Zugehörige Rechtsquelle: § 1629 BGB
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Kindervisum / Visum für Kinder
Gewerbeamt
Das Gewerbeamt ist eine kommunale Behörde, die für die Überwachung, Anmeldung, Genehmigung und Verwaltung von gewerblichen Tätigkeiten in ihrem Zuständigkeitsbereich verantwortlich ist. Es dient als Ansprechpartner für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die ein Gewerbe gründen, ändern oder abmelden möchten. Die Aufgaben des Gewerbeamts sind in der Gewerbeordnung (GewO) geregelt.
Zugehörige Rechtsquelle: Gewerbeordnung (GewO)
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Visum Selbstständigkeit Deutschland
Gewerbefreiheit
Nach dem Grundsatz der Gewerbefreiheit, ist der Betrieb eines Gewerbes jedermann gestattet, soweit nicht durch die Gewerbeordnung Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder zugelassen sind.
Zugehörige Rechtsquelle: § 1 GewO
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Visum Selbstständigkeit Deutschland
Gewerbeordnung (GewO)
Die Gewerbeordnung (GewO) regelt die rechtlichen Erfordernisse, Pflichten und Befugnisse von Gewerbetreibenden in Deutschland. Die Gewerbeordnung enthält außerdem einige relevante Rechtsnormen für Arbeitnehmer, beispielsweise das Weisungsrecht (und die Grenzen des Weisungsrechts) des Arbeitgebers in § 106 GewO.
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 1 ff. GewO
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Visum Selbstständigkeit Deutschland
Gewöhnlicher Aufenthaltsort
Der gewöhnliche Aufenthaltsort bezeichnet den Ort, an dem eine Person sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass dieser Ort nicht nur vorübergehend, sondern auf eine gewisse Dauer angelegt ist. Der gewöhnliche Aufenthaltsort ist insbesondere für die Zuständigkeit der Ausländerbehörden relevant (siehe § 3 Abs. 1 Nr. 3 a) VwVfG). Der gewöhnliche Aufenthaltsort ist nicht gleichbedeutend mit dem Wohnsitz (§ 7 BGB) und der Meldeadresse (§ 17 BMG).
Zugehörige Rechtsquelle: § 3 Abs. 1 Nr. 3 a) VwVfG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Zuständigkeit der Ausländerbehörden
Global Mobility
Unter Global Mobility versteht man die internationale Mobilität von Arbeitnehmern, insbesondere im Rahmen von Mitarbeiterentsendungen, Versetzungen oder Expat-Programmen.
Zugehörige Rechtsquelle: Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Global Mobility
Golden Visa
Golden-Visa sind Visa-Programme, die im Wesentlichen darauf beruhen, dass ein Visum auf Grundlage der Zahlung eines Geldbetrages erteilt wird. Dies kann etwa durch Investitionen in eine Gesellschaft oder durch den Kauf einer Immobilie geschehen. Gelegentlich werden auch Ruhestandsvisa als Golden-Visa bezeichnet.
Zugehörige Rechtsquelle: § 7 Abs. 1 S. 3 AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Golden-Visa Deutschland
Grenzgänger
Einem Ausländer, der sich in einem an das Bundesgebiet angrenzenden Staat rechtmäßig aufhält und der mindestens einmal wöchentlich dorthin zurückkehrt, kann eine Grenzgängerkarte für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder eines Studiums im Bundesgebiet erteilt werden, wenn er die entsprechenden Voraussetzungen eines Grenzgängers erfüllt.
Zugehörige Rechtsquelle:§ 12 AufenthV
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grenzgänger
Grenzkontrolle
Grenzkontrollen sind an den Grenzen vorgenommene Kontrollen, die unabhängig von jedem anderen Anlass ausschließlich aufgrund des beabsichtigten Grenzübertritts durchgeführt werden.
Zugehörige Rechtsquelle: Art. 1 Schengener Durchführungsübereinkommen vom 31.03.2006
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grenzkontrollen und Einreise
Grenzschutz
Der Grenzschutz umfasst die polizeiliche Überwachung der Grenzen, die polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs (Überprüfung der Grenzübertrittspapiere, Grenzfahndung, Gefahrenabwehr) und im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern und von der seewärtigen Begrenzung an bis zu einer Tiefe von 50 Kilometern die Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenze beeinträchtigen. Der Grenzschutz obliegt der Bundespolizei.
Zugehörige Rechtsquelle: § 2 BPolG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grenzkontrollen und Einreise
Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB)
Eine Grenzübertrittsbescheinigung (abgekürzt „GÜB“) ist ein Dokument, das von deutschen Ausländerbehörden ausgestellt wird. Es richtet sich an ausreisepflichtige Ausländer und enthält Informationen zur festgelegten Ausreisefrist. Die Grenzübertrittsbescheinigung ist gesetzlich nicht geregelt und stellt keinen Aufenthaltstitel dar (siehe § 4 AufenthG). Rechtsdogmatisch gesehen ist die GÜB der schlechteste Aufenthaltsstatus, da sie im Gegensatz zur Fiktionsbescheinigung oder Duldung keinen faktisch rechtmäßigen Aufenthalt bescheinigt. Häufig ist die GÜB der letzte Schritt vor der Abschiebung.
Zugehörige Rechtsgrundlage: keine (siehe aber § 36a Abs. 3 Nr. 4 AufenthG)
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grenzkontrollen und Einreise
Grenzüberwachung
Grenzüberwachung ist die Überwachung der Grenzen zwischen den Grenzübergangsstellen und die Überwachung der Grenzübergangsstellen außerhalb der festgesetzten Verkehrsstunden, um zu vermeiden, dass Personen die Grenzübertrittskontrollen umgehen.
Zugehörige Rechtsgrundlage: Art. 2 Schengener-Grenzkodex (Verordnung (EU) 2016/399
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grenzkontrollen und Einreise
Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland
Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland ist ein Tatbestandsmerkmal, das für die Erteilung der Niederlassungserlaubnis nachgewiesen werden muss. Die Kenntnisse sind nachgewiesen, wenn ein Integrationskurs erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Kurs ist allerdings nicht zwingend, die Kenntnisse können auch auf andere Art nachgewiesen werden (z.B. Kurse über deutsche Kultur während des Studiums oder ein Schulbesuch in Deutschland).
Zugehörige Rechtsquelle: § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 AufenthG, § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 StAG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte
Grundrechte
Die Grundrechte bezeichnen verschiedene verfassungsmäßige Rechte, die im Grundgesetz geregelt sind und jedem Deutschen kraft des Menschseins zukommen. Viele Grundrechte gelten auch für Ausländer (z.B. der Schutz der Familie gem. Art. 6 GG). Das wichtigste Grundrecht ist die Menschenwürde (Art. 1 GG).
Zugehörige Rechtsquelle: Grundgesetz (GG)
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Grundrechte für Ausländer
Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung
Der Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung besagt, dass sich die Zulassung ausländischer Beschäftigter sich an den Erfordernissen des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Deutschland unter Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt orientiert. Die besonderen Möglichkeiten für ausländische Fach- und Arbeitskräfte dienen der Sicherung der Fach- und Arbeitskräftebasis und der Stärkung der sozialen Sicherungssysteme. Sie sind ausgerichtet auf die nachhaltige Integration von Fachkräften sowie Arbeitskräften mit ausgeprägter Berufserfahrung in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft unter Beachtung der Interessen der öffentlichen Sicherheit (siehe).
Zugehörige Rechtsquelle: §§ 18 ff. AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Fachkräfteeinwanderung in Deutschland
Grundsatz der Gegenseitigkeit
Der Gegenseitigkeit bei der Visumpflicht zufolge berücksichtigt die EU bei der Entscheidung über die Aufhebung der Visumpflicht für Staatsangehörige eines Drittlands, ob dieses Drittland im Gegenzug Staatsangehörigen aller EU-Mitgliedstaaten Visumfreiheit gewährt.
Zugehörige Rechtsquelle: Factsheet der Europäischen Kommission zum Grundsatz der Gegenseitigkeit
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Länderseiten
Grundsatz des Familiennachzugs
Nach dem Grundsatz des Familiennachzugs wird die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet für ausländische Familienangehörige (Familiennachzug) zum Schutz von Ehe und Familie gemäß Artikel 6 des Grundgesetzes erteilt und verlängert.
Zugehörige Rechtsquelle: § 27 Abs. 1 AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Familiennachzug / Visum zum Familiennachzug
Gut integrierte Jugendliche und junge Volljährige
Einem jugendlichen oder jungen volljährigen Ausländer, der Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104c oder seit mindestens zwölf Monaten im Besitz einer Duldung ist, soll eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn er sich seit drei Jahren ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufhält und er im Bundesgebiet in der Regel seit drei Jahren erfolgreich eine Schule besucht oder einen anerkannten Schul- oder Berufsabschluss erworben hat. Der Antrag muss vor Ablauf des 27. Lebensjahres gestellt werden.
Zugehörige Rechtsquelle: § 25a AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Völkerrecht und humanitäre Verpflichtungen
Gute deutsche Sprachkenntnisse
Gute deutsche Sprachkenntnisse entsprechen dem Niveau B 2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen.
Zugehörige Rechtsquelle: § 2 Abs. 11a AufenthG
Zugehöriger VISAGUARD-Artikel: Sprachnachweis für Visum
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